Montag,
22. Januar 2018

Einleitung

Strom hat eine elektrisierende Wirkung in jeder Beziehung. Strom hat das Leben in allen Bereichen seit mehr als hundert Jahren grundlegend verändert und revolutioniert. Energie ist die Basis reibungsloser Abläufe der modernen Welt. Größere Zeiträume ohne Strom münden in die Katastrophe. Ein Leben ohne Elektrizität ist schlicht nicht vorstellbar. Jeder Mensch, jeder Haushalt, die Industrie, das gesamte Gemeinwesen hängt am Strom.

Aber die Verfügungsgewalt über die so lebensnotwendige Energie befindet sich in Deutschland in wenigen Händen, im Besitz einiger Großkonzerne. Seitdem sich der Staat im Rahmen von Liberalisierung und Marktöffnung aus der "Daseinsvorsorge" herausgenommen und die "Ware Strom" dem privaten Spiel der Kräfte überlassen hat, obliegt diesen Konzernen die gesamte Verantwortung für eine reibungslose Versorgung mit Elektrizität. Was in der Umsetzung marktwirtschaftlicher Prinzipien ordnungspolitisch in guter Absicht geschehen ist, entpuppt sich gerade im Energiesektor heute vielfach als wirtschaftliches Ärgernis. Monopolistische Strukturen in der Elektrizitäts-erzeugung und klar markierte Gebietsmonopole bestimmen die deutsche Energiewirtschaft.

Der deutsche Energiemarkt wird nach der Marktöffnung von vier großen Konzernen beherrscht: E.ON, RWE, Vattenfall Europe und EnBW. Dieses mächtige Unternehmensquartett teilt den deutschen Strom- und Gasmarkt weitgehend unter sich auf. Die vier Elektrizitätsriesen verfügen über eine Machtstellung, wie man sie in keiner anderen Industriebranche findet. Über achtzig Prozent der gesamten Stromerzeugung liegen in ihren Händen. Das gesamte deutsche Höchst- und Hochspannungsnetz gehört ihnen, und in der Belieferung der Endverbraucher bestimmen sie im Wesentlichen die Kon-ditionen. E.ON und RWE kontrollieren drei Viertel des deutschen Gasmarktes. Die Folge: eine weitgehende Marktabschottung, steigende Preise und die Verhinderung des Markteintritts neuer Wettbewerber. Und alle vier großen Konzerne verwenden die Milliarden-Renditen im Inland für Großakquisitionen im europäischen Ausland, wo sie sich weitere starke Bastionen schaffen. Großbritannien, Skandinavien und die osteuropäischen Staaten sind die neuen "Kolonien".

Die großen Konzerne agieren nahezu unkontrolliert. Mit ihrem scheinbar beliebigen Drehen an der Preisschraube erzeugen sie einen ungeheuren Druck auf die gesamte Gesellschaft und beeinflussen damit nicht unerheblich die Dynamik der Volkswirtschaft. Sie belasten Haushalte, Industrie und Kommunen gleichermaßen. Die steigenden Teuerungsraten, die besonders die privaten Haushalte belasten, resultieren in erster Linie aus den hohen Energiekosten im sogenannten Warenkorb. Die Strompreise für Unternehmen steigen ebenfalls rasant und belasten den Standort Deutschland. Auch die Stadtwerke und Weiterverteiler von Strom und Gas stöhnen. Viele von ihnen versuchen, sich aus der Umklammerung der großen Energieversorger zu befreien. Über Beteiligungen und langfristige Verträge sind sie an die Konzerne gebunden, müssen alle Konditionen akzeptieren und an die Bürger weiterreichen.

Kritiker werfen den Strom- und Gaskonzernen vor, ihre exponierte Markt-stellung zu missbrauchen. Sie bemängeln den Zustand der Übertragungsnetze und zweifeln an der gesetzlich vorgeschriebenen Versorgungssicherheit. Sie weisen auf die Nähe zwischen Energieversorgern und kommunaler Politik hin, auf Interessenkollisionen und Filz. Und dass die Diskussion um eine Ver-längerung der Laufzeiten von Kernkraftwerken, gar um den möglichen Bau neuer Meiler, just da wieder entbrannt ist, wo über verlässliche Gaslieferungen und die neue Ostsee-Pipeline debattiert wird, dürfte von der immer noch höchst aktiven Atomlobby kräftig geschürt worden sein.

Doch: Es regt sich Widerstand. Die Verbraucherzentralen laufen Sturm gegen immer neue Preissteigerungen, die Menschen wehren sich. Zahlungsboykotts, Hilferufe an die Politik, Eingaben – wann hat es das schon mal gegeben? Mit bislang nicht gekannter Konsequenz tritt das Bundeskartellamt auf den Plan. So verboten die Kartellwächter Anfang 2006 dem deutschen Marktführer E.ON Ruhrgas langfristige Gas-Lieferverträge mit Stadtwerken und kommunalen Strom- und Gasversorgern. Untersagt wurden inzwischen nahezu alle Beteiligungs- oder Fusionsversuche der großen Energiekonzerne an Stadt-werken oder kommunalen Energieversorgern, weil diese immer neue Abhängigkeiten schaffen und dem spärlichen verbliebenen Wettbewerb entgegen laufen. Die neu geschaffene Bundesnetzagentur kontrolliert jetzt auch den ungehinderten Zugang zu den Leitungsnetzen bei Strom und Gas sowie die Kostenkalkulationen der Unternehmen bei Netzen und Pipelines. Beide Bonner Behörden sind gewillt, das deutsche und europäische Wett-bewerbsrecht durchzusetzen, die tatsächliche Liberalisierung des Marktes auch im Sinne der Verbraucher voranzutreiben.

Doch all das schreckt die großen Energiekonzerne und ihre Managements nicht. Sie haben in den vergangenen Jahren Fakten geschaffen, an denen schwer zu rütteln ist. Durch Akquisitionen und Fusionen wurden die Macht-imperien erweitert, ausgebaut, ihre Gebietsvorherrschaft zementiert und mit hohen Mauern umgeben.

"Das Energie-Kartell" setzt sich mit einem der spannendsten Kapitel deutscher Industriegeschichte auseinander. Nicht nur eine das Privatleben, die in-dustrielle Fertigung und die gesamte Gesellschaft bestimmende Technologie – die Gewinnung von Starkstrom, dessen Transformation und flächendeckende Verbreitung – wird beleuchtet, sondern vor allem die Diskussion über deren Verfügungsgewalt und Einsatz. Denn der Zugriff auf die Elektrizitätsversorgung war auch in der Vergangenheit immer ein Stück realer Macht.

Das vorliegende Buch untersucht und analysiert die Unternehmenspolitik und die Strategien der vier großen Konzerne, durchleuchtet ihre Rolle in Staat und Gesellschaft. Es zeigt die Nähe der Energiemanager zur Politik auf, den Einfluss ihrer Lobbyisten auf die Schaltstellen der Macht. Es zeichnet die Dynamik der Preisspirale nach, benennt die immer wieder vorgeschobenen Mechanismen ihrer Preispolitik. Es zeigt auch, mit welcher Raffinesse die vier großen Kon-zerne ihre mächtigen Marktpositionen verteidigen und ausbauen. Denn wenn es um milliardenschwere Rendite geht, verkümmern die hehren Ideale der Marktwirtschaft ganz schnell zu bloßen Floskeln. "Das Energie-Kartell" durch-leuchtet eine der wichtigsten Branchen der deutschen Industrie am Scheideweg zwischen Marktöffnung und endgültiger Zementierung der Monopole.

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